Am 17. März 1997 machen sich mehr als zehn Bundeswehrsoldaten aus der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne auf den Weg nach Detmold, um sich an einer Gruppe mutmaßlich türkischstämmigen Jugendlichen zu rächen, mit denen sie einige Tage zuvor in einen Streit geraten waren. Die besoffene und mit Klappspaten, Messer und Baseballschläger bewaffnete Horde zieht durch die Stadt, brüllt „Kanaken raus aus Deutschland“, nimmt sich schließlich wahllos drei Jugendliche mit „südländischem Aussehen“ vor und prügelt drauflos, in Uniform natürlich [1].

Der damalige Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) entschuldigt sich bei den Opfern und bewertet den Vorfall als „sehr schwerwiegend“. Rühe betont mit Verweis auf die letzten Wehrberichte, dass es sich um einen Einzelfall handele und es kein Problem mit Rechtsextremismus in der Bundesweh gäbe [2], drauf besteht auch Rudolf Scharping (SPD Faktionsvorsitzender). Im Juni dann werden fünf Männer aus der Tätergruppe zu Jugend- und Haftstrafen verurteilt, größtenteils auf Bewährung [3].

Nazis in der Truppe damals…

Acht der Wehrpflichtigen sollten ursprünglich für die SFOR-Friedenstuppe in Bosnien ausgebildet werden, sie hatten sich freiwillig gemeldet. Die Eignung hierfür stellte ein fünfzehnminütiges Gespräch mit einem Bundeswehrpsychologen fest. Im Gerichtsverfahren spielt ein etwaiger rechtsextremer Hintergrund der Soldaten keine Rolle. Einer der Täter kommt aus Magdeburg. Selbst seine Nachbarn wollten den Mann, trotz Springerstiefeln und kurz geschorenem Haar, nicht in der rechten Szene verorten. Zweifel hieran sähen auch die jährlich circa 50 rassistischen Übergriffe durch Soldaten nicht [4] und auch nicht die vielen weiteren Nazi-Vorfälle in der Bundeswehr seit 1990 [5]. Im Wehrbericht desselben Jahres übrigens ist von einem privat aufgenommenen Videofilm auf einem Truppenübungsplatz in Hammelburg die Rede. Darin werden Erschießungen, Vergewaltigungen und Folter geübt [6]. Zwischen 1997 und 2000 gibt es über 1000 Meldungen rechtsextremer Verdachtsfälle innerhalb der Bundeswehr [7].

…und heute

Heute attestieren MAD und Verteidigungsministerin der Bundeswehr eine „neue Dimension“ des Rechtsextremismus, es gäbe über 600 Verdachtsfälle in der bundesdeutschen Truppe und wenigstens im KSK, dem Kommando Spezialkräfte, geht man nicht mehr nur von Einzelfällen aus [8]. Über die Dunkelziffer wird noch nicht gesprochen. Im Wohnhaus eines Oberstabsfeldwebels wurde eine beachtliche Menge Munition, Sprengstoff, Waffen und NS-Literatur gefunden. Nun soll das KSK reformiert, eine der Kompanien aufgelöst werden. Laut Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hätten sich Teil der Truppe gar „verselbstständigt“. Unter Generalverdacht aber müsse man niemanden stellen [9], auch wenn das KSK schon weit vorher durch die Nazi-Aktivitäten seiner Angehörigen aufgefallen war [10]. Reservisten und Angehörige der Bundeswehr treiben sich in rechtsradikalen Chatgruppen rum, bereiten sich auf den Bürgerkrieg vor, horten Waffen und Munition, führen Listen mit Namen und Kontaktdaten ihnen missliebiger Personen. Die Stichworte lauten Hannibal, Franko A. oder Uniter, der MAD spricht mal von einem rechtsradikalen Netzwerk, mal nur von einer Vernetzung, immerhin gäbe es noch keine rechte Schattenarmee [11]. An den Auftritt des Nazis Manfred Roeder in der Bundeswehrführungsakademie 1995 [12] erinnert heute der Social Media Beauftragte der Bundeswehr Marcel Bohnert – nur andersrum. Bohnert liebäugelt mit der Identitären Bewegung und hält Vorträge bei rechten Burschenschaften [13]. Derweil sucht die Bundeswehr nach 60.000 Schuss verlorener Munition, 48.000 davon fehlen beim KSK [14].

Staatsbürgerarmee oder Resonanzverstärker fürs Nationalstaatliche?

2001 untersuchen Sozialwissenschaftler*innen des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften*innen der Bundeswehr den Zusammenhang zwischen rechtsradikalen Einstellungsmustern in Gesellschaft und Bundewehr. Wenig überraschend geht ein positiver Bezug zu national-konservativen Einstellungen einher mit der Bereitschaft zum Grundwehrdienst, oder anders formuliert: Junge Männer, die gern zur Armee möchten, weisen eine signifikant höhere Affinität zum Rechtsextremismus auf und „mit zunehmender Identifikation mit der Bundeswehr verstärken sich die nationalistischen Einstellungen“. Der Schritt zur „Fremdenfeindlichkeit“ sei nicht weit, heißt es weiter [7]. Gerhard Zwärenz (PDS) attestiert der Bundeswehr ein Jahr nach dem Vorfall in Detmold eine „deutschtraditionalistische[n], pränazistische[n] Rechtslastigkeit“ [15]. Der Militärhistoriker Detlef Bald sieht im Selbstverständnis der Bundeswehr Parallelen zur Wehrmacht und eine Kontinuität bzw. eine Reproduktion antidemokratischen und nationalistischen Denkens. Die deutschen Streitkräfte, warnt er, könnten wieder zu einem Staat im Staate werden [16].

In der Bilanz scheint das Ideal vom „Staatsbürger in Uniform“ und das „Prinzip der inneren Führung“ der Anziehungskraft von Hierarchien, Männlichkeitsidealen, einem positiven Nationsbezug, dem gar geforderten – natürlich demokratischen – Patriotismus, Autorität und klaren Rollenbildern für Menschen mit rechten Einstellungsmustern und Gewaltaffinität nichts entgegenzusetzen. Daran ändert auch das kontinuierliche Feilen am Bundeswehrimage als friedensstiftende, völkerverständigende Hilfs- und Streitkraft in internationalen Konflikten nichts.

Problemlösekompetenz: ausgemustert

Wieder aufgeflammt ist im Einheitsjubiläumsjahr die Diskussion um die Wehrpflicht. Wohl könne man das Naziproblem bekämpfen, indem man mehr Querschnitt aus der Gesellschaft in die Truppe schaffe. Das meint zumindest die SPD-Wehrbeauftragte Eva Högl [17]. Eine dumme Idee, wenn man beispielsweise weiß, dass rassistisch motivierte Übergriffe gerade von jungen Wehrdienstleistenden in ihren ersten Monaten ausgingen. Die ganze Diskussion ist so alt wie die Bundeswehr selbst [18]. Doch die hat, eben seit der Abschaffung der Wehrpflicht, ein deftiges Personalproblem. Der Nachwuchs fehlt, die Truppe ist überaltert, die Jobangebote zu unattraktiv , zu marode und altbacken der ganze Laden, dementsprechend eng ist der Interessent*innenkreis und groß die Fluktuation aus dem Freiwilligendienst zurück ins zivile Leben [19]. Seitdem steigt übrigens der Anteil minderjähriger Rekrut*innen [20].

Abgesehen vom kontinuierlich abgerungenen Einverständnis der Führungsriegen, man müsse besser aufpassen, genauer testen und diejenigen mit klar rechter Gesinnung von vornherein konsequent aussortieren, verweist man gern auf deutsche Umstände. Die Bundeswehr sei, wie auch die Polizei, nun mal der Spiegel der Gesellschaft. Das widerspricht nun der Einzelfallthese und lässt angesichts von Kontinuitäten und Wiedererstarken gesamtdeutscher rassistischer und antifeministischer Ressentiments nichts Gutes hoffen, auch angesichts der Tatsache, dass sich gerade die AfD als Bundeswehrpartei profiliert [21]. Konsequenterweise setzt sich die Verteidigungsministerin für die Fortführung des ohnehin kontinuierlichen Anstiegs des Verteidigungsetats ein [22], während die Bundesregierung im Jahr 2020 den Bildungsetat um 533 Millionen Euro kürzt mit dem Ziel, bis 2023, wenn‘s denn geht, 2,3 Milliarden Euro zu sparen [23].

Kein Grund zu feiern.

1] Neues Deutschland: Mit Klappspaten gegen Südländer https://www.neues-deutschland.de/artike … ender.html
Die Welt: Soldaten-Angriff auf Ausländer verurteilt. https://www.welt.de/print-welt/article6 … teilt.html
2] Rheinische Zeitung: Soldaten prügelten Ausländer zusammen https://a.rhein-zeitung.de/on/97/03/19/ … daten.html
3] TAZ: Soldaten verurteilt. https://taz.de/Soldaten-verurteilt/!1397633/
4] Der Spiegel: Höchst problematisch. https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-8680979.html
5] Jungle World: Informationen aus der Truppe https://jungle.world/artikel/1997/51/in … der-truppe
6] Graswurzelrevolution: Folter und Misshandlung innerhalb der Bundeswehr https://www.graswurzel.net/gwr/2005/02/ … undeswehr/
7] Rechtsextreme Orientierungen in Deutschland und ihre Folgen für die Bundeswehr. http://www.mgfa.de/html/einsatzunterstu … PHPSESSID=
8] Süddeutsche Zeitung: MAD sieht „neue Dimension“ von Rechtsextremismus. https://www.sueddeutsche.de/politik/bun … -1.4951273
9] Deutscher Bundeswehrverband. Rechtsextremismus in der Bundeswehr. Eine aktuelle Analyse https://www.dbwv.de/aktuelle-themen/bli … e-analyse/
10] TAZ: Rechtsextreme im KSK. https://taz.de/Rechtsextreme-im-KSK/!5693760/
Y-Kollektiv: Geburtstagsparty mit Hitlergruß, Schweineköpfen und Rechtsrock. https://www.youtube.com/watch?v=G_oSUzT5iw8
11] TAZ: Hannibals Schattennetzwerk. https://taz.de/Schwerpunkt-Hannibals-Sc … !t5549502/
12] siehe hierzu https://www.re-kapitulation.org/1995-re … undeswehr/
13] Tagesschau: Bohnert referiert bei Rechten. https://www.tagesschau.de/investigativ/ … a-109.html
14] Die Zeit: Bundeswehr vermisst seit 2010 mehr als 60.000 Schuss Munition. https://www.zeit.de/politik/deutschland … -bundestag
14] Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses 18.06.1998 http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP … 36753.html
16] Bald, Detlef (1998): Neotraditionalismus und Extremismus – Eine Gefährdung für die Bundeswehr. In: Mutz, Reinhard; Schoch, Bruno; Solms, Friedhelm (Hrsg.): Friedensgutachten 1998, Münster, 277–288
17] Tagesschau: Eine große Ungerechtigkeit. https://www.tagesschau.de/inland/bundes … t-101.html
18] Linksnet: Neotraditionalismus in der Bundeswehr. https://www.linksnet.de/artikel/17947
19] RND: Wehrbericht: das sind die größten Probleme der Bundeswehr. https://www.rnd.de/politik/wenn-soldate … WOROI.html
Der Spiegel: Wer geht heute eigentlich noch zur Bundeswehr? https://www.spiegel.de/politik/deutschl … 98573.html
20] Der Spiegel: Hälfte der Schulabgänger für Bundeswehr nicht geeignet. https://www.spiegel.de/politik/deutschl … 50189.html
21] Zentrum Liberale Moderne. Truppen sammeln: Die AfD als Soldaten-Partei? https://libmod.de/afd-bundeswehr-extremismus/
22] Bundestag: Kramp-Karrenbauer: Wehretat nach 2020 kontinuierlich erhöhen. https://www.bundestag.de/dokumente/text … ung-652692
23] Deutschlandfunk: Weniger Geld für Bildung. https://www.deutschlandfunk.de/bundesha … _id=444135

0 Kommentare

Hinterlasse ein Kommentar

An der Diskussion beteiligen?
Hinterlasse uns deinen Kommentar!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.